E-Paper - 10. April 2019
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Kein Sparkatalog, aber laufende Leistungsüberprüfung

Der St.Galler Stadtrat zeigt keine konkreten Sparmassnahmen aufgrund der auf 2019  erfolgten Steuerfussreduktion auf. Auf eine Interpellation der SVP-Fraktion legt er dar, dass er auch wegen weiterer Ausfälle sich in den kommenden zwei Jahren intensiver als bisher mit der Leistungserbringung befassen wird.

Einsparungen Die aktuelle Finanzplanung geht nach dem Stadtrat davon aus, dass neben dem Ausfall der rund fünf Millionen Franken an Steuern durch die Steuersenkung weit bedeutendere Beträge ausfallen werden. Insgesamt ist mit 40 Millionen Franken zu rechnen, die in Zukunft jährlich an Entlastung gebracht werden müssen. Er will sich der wiederkehrenden Kosten und der grossen Kostenblöcke annehmen. Dabei soll es insbesondere darum gehen, zu hinterfragen.

Generell keine Erhöhung

Zu Diskussionen hat bekanntlich die Tatsache geführt, dass der Stadtrat einige vom Stadtparlament bereits im Budget bewilligte Erhöhungen von Kulturbeiträgen nach der Steuersenkung rückgängig gemacht hat. Darauf erklärt der Stadtrat, er wolle alle Erhöhungen von wiederkehrenden Beiträgen jeder Art und Höhe sistieren, bis sie in einem grösseren Zusammenhang entschieden werden könnten. Es werde nach wie vor mit insgesamt steigenden Einnahmen gerechnet, nur liege deren prognostizierte Wachstumsrate unter der Wachstumsrate der Ausgaben. Im städtischen Haushalt brauche es einen Spielraum, um neue Aufgaben oder steigende Kosten finanzieren zu können. Um das sicherstellen zu können, werde die aktuelle Leistungserbringung laufend auf Effektivität und Effizienz überprüft. Der Auftrag dazu leite sich auch aus der Vorgabe des Reglements über den Finanzhaushalt ab.

Kein kurzfristiges Sparprogramm

Weiter erklärt der Stadtrat, er habe entschieden, kein kurzfristiges Sparprogramm auszulösen. Aufgrund der guten Eigenkapitalausstattung sollen die Ertragsausfälle aus der Steuerfussreduktion im Wesentlichen über das Eigenkapital aufgefangen werden. Der Stadtrat beteuert aber auch, dass bei allen Projekten nach möglichen Einsparungsmöglichkeiten gesucht und realisiert würden. Schliesslich meint der Stadtrat, die von der SVP-Fraktion gemachten Vorschläge würden offene Türen einrennen. Es werde überall mit dem Augenmass für das Notwendige gehandelt. Es würden wirtschaftliche und nachhaltige Lösungen angestrebt. we 

Herisauer Nachrichten vom Mittwoch, 10. April 2019, Seite 13 (14 Views)

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