E-Paper - 10. Oktober 2018
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kolumne

Aus ist der Traum

Die seit vielen Jahren diskutierte und angestrebte Steuerfuss-Senkung in der Stadt St.Gallen wird in nächster Zeit wohl ein Traum bleiben. Das Sprichwort «Träume sind Schäume» scheint sich auch hier zu bewahrheiten.

Die finanzielle Situation der Stadt St.Gallen ist nach wie vor angespannt. Dies geht aus der stadträtlichen Beantwortung der Interpellation der SP-, Juso- und PFG-Fraktion im Stadtparlament hervor. Insbesondere in den Bereichen Schule (zunehmende Schülerzahlen, Umsetzung der flade-Vereinbarung), Tagesbetreuung (flächendeckender Ausbau des Angebots), Soziales (Höhere Zahl an Unterstützungsleistungen, Zunahme der Beiträge an die stationäre Langzeitpflege) zeichnen sich steigende Ausgaben ab. Jede zusätzliche Belastung der Rechnung verringert die Möglichkeit, einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Es wird sogar das Gespenst einer möglichen Steuerfusserhöhung an die Wand gemalt. «Mit jeder zusätzlichen Ausgabe steigt die Wahrscheinlichkeit für Steuererhöhungen», formuliert der Stadtrat.Im Gegensatz dazu steht nach wie vor die Forderung im Raum, den Steuerfuss ins Mittelfeld der Gemeinden im Kanton zu verschieben. Auch der Stadtrat selbst hat dieses Ziel auf seine Fahne geschrieben. Doch davon sind wir, wie die neuesten Verlautbarungen des Stadtrates zur Finanzsituation aufzeigen, weit entfernt. Das ist vor allem auch deshalb besorgniserregend, weil fast alle umliegenden Gemeinden ihren Steuerfuss im letzten Jahr noch senken konnten und der Belastungsunterschied noch markanter geworden ist.

Die neue Wohnstandort-Studie des Hauseigentümer-Verbandes (HEV) mit objektiven Feststellungen des Büros Fahrländer Partner Raumentwicklung /Zürich lässt erkennen, dass der Wegzug von Familien mit gutem Einkommen in die Region für die Stadt ein grosses Problem darstellt. Noch nicht genug: Eine Studie der Universität Lausanne zeigt auf, dass St.Gallen in den letzten zehn Jahren im Vergleich zu 19 anderen Städten mit 15,9 Prozent Investitionsanstrengung bei einem Mittelwert von 9,74 Prozent an der Spitze steht. Das zeigt, dass die Ostschweizer Metropole investitionsmässig weit über ihre Verhältnisse gelebt hat. Dabei stehen enorme Investitionen in Schulbauten (Renovation Oberstufenzentrum Zil, Neubau Primarschulen Riethüsli und Kreuzbühl, Zusatzbauten in anderen Schulhäusern für die flächendeckende Tagesbetreuung, Standort-Baubeitrag an Campus Platztor der Universität) bevor. Es handelt sich auch um aus Finanzgründen hinausgeschobene Bauinvestitionen, welche trotz der hohen Bautätigkeit zu einem grossen Investitionsrückstau geführt haben.Was bleibt zu tun? Weiterhin ist bei den laufenden Ausgaben grösste Zurückhaltung zu üben. Ein Ausgabenwachstum ist höchstens dort zu verschmerzen, wo die Standortgunst massiv gesteigert werden kann. Bei den Investitionen müssen erneut terminliche Verschiebungen ins Auge gefasst werden. Es ist dafür zu kämpfen, dass der Kanton St.Gallen den Finanzausgleich noch verbessert, was jedoch nicht einfach ist, hat dieser doch seine Hauptstadt in den letzten Jahren schon grosszügig entlastet. Die Bemühungen um die Ansiedlung innovationsstarker Firmen zur Verbesserung der Wirtschaftsstruktur sind nicht nachzulassen.

So sollte es wenigstens möglich sein, eine Steuerfuss-Erhöhung zu vermeiden.

Herisauer Nachrichten vom Mittwoch, 10. Oktober 2018, Seite 14 (9 Views)

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